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Sitzung Gemeinderat am 16.12.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bekanntgaben

  • 2. Bestätigung der öffentlichen Niederschrift
    - Gemeinderatssitzung vom 18.11.2020

  • 3. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2021

  • 4. Feststellung der Jahresrechnung 2019

  • 5. Erhöhung der Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Neubulach zum 01.01.2021

  • 6. Einführung einer jährlichen Benutzungsgebühr für die öffentliche Bücherei der Stadt Neubulach

  • 7. Festsetzung der Wasserverbrauchsgebühren für das Jahr 2021

  • 8. Festsetzung der Gebühren für die Schmutzwasser- und Niederschlagswasserbeseitigung für das Jahr 2021

  • 9. 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 02.12.2015

  • 10. Amtsblatt Neubulach - Herstellung und Vertrieb durch Nussbaum Medien GmbH & Co. KG

  • 11. Lärmaktionsplan Stadt Neubulach - Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit im Rahmen einer förmlichen Beteiligung - Beschluss des Lärmaktionsplans

  • 12. BP "Angelwiesen" 3. Änderung, Gemarkung Altbulach
    -Beschluss Änderung Geltungsbereich und Entwurfsoffenlage-

  • 13. - Ergänzung zum Grundsatzbeschluss vom 07.03.2018 -

    Grundsatzbeschluss für die äußere Gestaltung der Garagen für
    Vorhaben nach § 30 BauGB mit Zulässigkeit im Geltungsbereich von
    qualifizierten Bebauungsplänen

  • 14. Gutachterausschuss
    Vorschlag der Gutachter der Stadt Neubulach für die Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschuss bei der Stadt Calw

  • 15. Verschiedenes

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